Das Ber­li­ner Wahl­cha­os vom 16.09.21 soll nun end­lich die not­wen­di­ge publi­zi­sti­sche und juri­sti­sche Nach­be­ar­bei­tung erfah­ren, bevor es sich jährt und die unver­gleich­li­che haupt­städ­ti­sche Pein­lich­keit in Ver­ges­sen­heit gerät. Bun­des­wahl­lei­tung und Ver­fas­sungs­ge­richts­hof wer­den noch viel Klä­rungs­ar­beit lei­sten müs­sen, sobald die noch bestehen­den poli­ti­schen, pan­de­mi­schen, wirt­schaft­li­chen und par­tei­spe­zi­fi­schen Pro­ble­me Spiel­raum dafür las­sen. Erin­nern wir uns an ver­wech­sel­te, ver­tausch­te und ver­lo­re­ne Unter­la­gen, mehr abge­ge­be­ne Stim­men als ein­ge­tra­ge­ne Wäh­ler, über 100%ige Brief­wahl­be­tei­li­gung im schö­nen Rei­nicken­dorf und anders­wo, vom Wahl­vor­stand krea­tiv erfun­de­ne Ersatz­for­mu­la­re, will­kür­lich ver­län­ger­te Öff­nungs­zei­ten der Wahl­lo­ka­le usw. usw. Dass der Ver­kehr zu und zwi­schen den Stimm­stät­ten und der Nach­schub von Unter­la­gen zusätz­lich durch den durch die Stadt stol­pern­den Mara­thon-Wett­be­werb erschwert wur­de, sei nur neben­bei erwähnt. Bereits an den Fol­ge­ta­gen wur­de harsch dis­ku­tiert, ob die Wah­len gene­rell oder regio­nal zu wie­der­ho­len sind, und wenn ja, unter wel­chen Umstän­den. Es steht auch noch der Vor­schlag zur Ent­schei­dung, ob man zumin­dest in der Bun­des­haupt­stadt eine Woche vor den offi­zi­el­len Wahl­ter­mi­nen eine Art Test­lauf ver­an­stal­ten soll­te, bevor die Ter­mi­ne und Moda­li­tä­ten frei­ge­ge­ben wer­den. Es muss wohl auch geklärt wer­den, wie man sich Bun­des­bür­gern gegen­über ver­hal­ten soll­te, die eine noch­ma­li­ge Wahl wie eine Wie­der­ho­lungs-Imp­fung ableh­nen. Und wie soll mit Bür­gern ver­fah­ren wer­den, die in der Zwi­schen­zeit ver­stor­ben oder wahl­be­rech­tigt gewor­den sind? Haben im Todes­fal­le die Hin­ter­blie­be­nen eine Nacherfüllungspflicht?

Und schließ­lich: Wel­che Ver­ur­sa­cher des Wahl­de­ba­kels müs­sen aus wel­chen Grün­den zur Rechen­schaft gezo­gen wer­den? Gibt es dabei etwa Par­al­le­len zur Fäl­schung der letz­ten DDR-Wah­len durch die ver­ant­wort­li­chen Funk­tio­nä­re und Ange­hö­ri­gen der Wahl-Kom­mis­sio­nen der »Natio­na­len Front«?

Wie dem auch sei: Demo­kra­tie ist ganz schön anstren­gend! – Max Muster­mann (19), Erst­wäh­ler, Berlin-Friedrichshain