Peter Müller (CDU) war Richter des Bundesverfassungsgerichts und vorher Ministerpräsident an der Saar. Er hat seinerzeit das Nicht-Verbotsurteil gegen die NPD verfasst und festgestellt: Sie ist zwar verbotswürdig, aber zu klein, um an die Macht zu gelangen. Zur AfD müsste er dementsprechend nun sagen, sie ist groß, gefährlich, verfassungswidrig und drängt an die Macht, also […]
Der reichste Deutsche hat eine von ihm selbst in Auftrag gegebene Studie zur Firmengeschichte seines Unternehmens im Giftschrank verschwinden lassen. Das berichtet der Autor von »Braune Erben«, David de Jong, in der US-Zeitschrift Vanity Fair. Demnach hatte der rund 37 Milliarden Euro schwere Milliardär Klaus-Michael Kühne im Vorfeld des 125-jährigen Unternehmensjubiläums 2015 die Forscher des […]
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen waren drei Parteien mit Positionen gegen den Krieg gegen Russland angetreten: die LINKE, das Bündnis Sahra Wagenknecht und die rechtsextreme Alternative für Deutschland. BSW und AfD stellten sich in der Migrationsfrage auf die Seite der den Krieg befürwortenden Ampel- und Unionsparteien. Nur die LINKE war zugleich gegen Krieg […]
»Da Anfang der 1980er Jahre sich die Medien und damit die veröffentlichte Meinung von der Friedensbewegung entscheidend beeinflussen ließen, die öffentliche Meinung zu einer friedlichen veröffentlichten Meinung wurde, war damals ein entscheidender Schritt für den Erfolg der Friedensbewegung getan. Das ist derzeit nicht zu erwarten« (so Ulrich Sander/Ulrich Schneider in »Ein Aufstand für den Frieden«, […]
»Mutter Courage und ihre Kinder« ist ein Drama von Bertolt Brecht. Es wurde 1938/39 im schwedischen Exil verfasst. 1941 wurde es in Zürich uraufgeführt. Es spielt im Dreißigjährigen Krieg zwischen 1624 und 1636. Erzählt wird die Geschichte der Marketenderin Anna Fierling, genannt Mutter Courage, die versucht, ihr Geschäft mit dem Krieg zu machen, und dabei […]
Kürzlich jährte sich der Tag, da Uwe Barschel 80 Jahre alt geworden wäre. Sein Name steht für einen der spektakulärsten deutschen Politikskandale, der 1987 die gesamte Bundesrepublik erschütterte. Barschel, Ministerpräsident in Schleswig-Holstein, wurde als der künftige Bundeskanzler mit CDU-Parteibuch gehandelt. Doch er starb am 11. Oktober 1987 in Genf. Stern-Reporter fanden ihn angezogen und vergiftet in […]
Die seit 2014 sich entwickelnden militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steigerten sich im Februar 2022 zum Angriffskrieg Russlands. Wenige Tage danach beschwor Bundeskanzler Olaf Scholz daraufhin die Zeitenwende. Ein gewaltiges Hochrüstungspaket wurde durchgesetzt. Was war das für eine Wende der Zeiten – eine vom Vorkrieg in den großen Krieg! Wer hat dem Kanzler dies eingeredet? […]
Mit der Festnahme der angeblichen Ex-Terroristin Daniela Klette nimmt eine lange Fortsetzungsgeschichte ihren Faden wieder auf. Nach den als ihre RAF-Komplizen bezeichneten Ernst Volker Staub und Burkhard Garweg wird weiter gefahndet. 25 Jahre nach dem letzten Bekennerschreiben – die RAF bekannte sich zu ihrer Selbstauflösung – gab es Neues: Der Fahndungserfolg gelang per Künstlicher Intelligenz. […]
Wenn man unter dem aktuellen Aufruf »Nachkommen von Widerstandskämpfern fordern Kampf gegen rechts« Namen des Arbeiterwiderstandes mit der Lupe suchen muss und man unter den Dokumenten zu »Unternehmer und Gewerkschaften gemeinsam für die Demokratie« nur Harmonisches unter der Losung von der immer währenden Sozialpartnerschaft findet, dann ist klar: Das Buch zum Arbeiterwiderstand von Ulrich Schneider […]
Von den Gedenktagen zur Geschichte von 1933 bis 1945 – also 27. Januar 1945, an dem Auschwitz von zumeist als Alliierte bezeichneten Soldaten befreit wurde, deren roter Stern oft nicht genannt wird, bis zum 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945 – ist der 20. Februar 1933 der am wenigsten beachtete. Das sollte geändert werden. […]
Empörung der Massen Die Welt kann nicht so miserabel sein, wie es scheint, wenn die Schriften von Bert Brecht in ihr existieren. Zum Beispiel diese Zeilen aus dem Gedicht »An die Nachgeborenen«: »Ihr, die ihr auftauchen werdet aus der Flut / In der wir untergegangen sind / Gedenkt / Wenn ihr von unseren Schwächen sprecht […]
Großes Leid treibt derzeit 110 Millionen Verzweifelte in die Flucht vor Kriegen, grausamer Unterdrückung, Verwüstung, Hungersnot und den Zerstörungen durch den Klimawandel. Sie brauchen einen sicheren Zufluchtsort, auch in Deutschland und anderen Ländern der EU. Doch das EU-Europa betreibt Pläne zur endgültigen Beseitigung des Asylrechts, zur Inhaftierung und Auslieferung der Opfer und der Kriminalisierung der […]
Die Benennung einer Straße in Dortmund nach dem Journalisten Kurt Goldstein (1914-2007), vor vielen Jahren von der VVN-BdA vorgeschlagen und nun beschlossen, wird allgemein begrüßt. Dennoch bleibt die Frage: Entwickelt sich Dortmund zum Zentrum neofaschistischer AfD-Politik mit CDU-Unterstützung per Sturz der merzschen Brandmauern? Bezeichnend die Verzögerung. Mit Mehrheit beschloss Anfang November nach der Intervention des […]
Zuwanderung einst: »Haben sie gegenwärtig nicht vielerlei den Deutschen voraus? Zumeist in der Nähe der Arbeitsstätte untergebracht, in der Lagerküche vorzüglich verpflegt, gehört nach der Schicht der Feierabend ihnen. Der Werktag der Heimat sieht vielfach zurzeit anders aus«. Aus: »Europa arbeitet in Deutschland«, Berlin, Zentralverlag der NSDAP, 1943). Zuwanderung einst: »Ein Grundsatz muss für den […]
Im deutschen Bundestag gibt es 736 Abgeordnete, darunter ist kein Arbeiter. Jeweils knapp über hundert sind Beamte, Angestellte im Öffentlichen Dienst, Angestellte in der Wirtschaft. Der Rest ist selbständig tätig oder Mitarbeiter von Organisationen. Damit die Arbeiter, die heute im Parlament fehlen, aber im Reichstag zu Kaisers Zeiten durchaus vertreten waren, ordentlich etwas hermachten, regte […]
Carl von Ossietzky (1889-1936) hat hier gelitten, und er starb an den Folgen des Leidens im KZ Esterwegen. Sein Gedenkstein auf dem Friedhof von Esterwegen ist Pilgerstätte besonders der Jugend. Der Stein wurde von der Gewerkschaftsjugend gesetzt, er war lange Zeit das Einzige, was an diesem Ort an das Konzentrationslager erinnerte. Dessen Gelände hatte die […]
»Seht ihn hier reden von der Zeitenwende. / ’s ist Sozialismus, was er euch verspricht. / Doch hinter ihm, seht Werke eurer Hände: / Große Kanonen, stumm auf euch gericht’.« Dieser Vierzeiler von Bert Brecht steht in seiner »Kriegsfibel«, und zwar unter einem Foto vom 10. Dezember 1940 mit Reichskanzler Adolf Hitler als Redner in […]
Aus der Feder von Willi Herzog (1901-1970), Lehrer und Journalist aus Dortmund, Widerstandskämpfer in Deutschland und Frankreich, Verfolgter des Naziregimes, stammen aufgefundene Dokumente. Darunter ein bemerkenswertes Zeugnis des Kalten Krieges, ein Briefwechsel mit der Stadt Dortmund. Die Stadt Dortmund genehmigte der VVN Dortmund (damals noch ohne Zusatz BdA) in einem Brief an den Vorsitzenden Willi […]
Elisabeth Noelle-Neumann war Mitarbeiterin von Goebbels’ Blatt Das Reich; Thema: Juden als unsere Feinde. Sie schrieb eine Dissertation über den Einfluss der Juden auf die öffentliche Meinung der USA. Auch ihr Ehemann Erich Peter Neumann sei kurz vorgestellt: Er war erst NSDAP-, dann CDU-Mitglied, zeitweilig MdB. Er war ihr Arbeitskollege – Ressortleiter in Das Reich. […]
Seit einem Jahr ist die Regierung einer scharfen Zensur ausgesetzt – und zwar von Seiten großer Medien, die eigentlich jegliche Zensur ablehnen sollten. Jede kleinste seltene Andeutung von Vernunft in der Außenpolitik seitens der Regierung wird entweder unterdrückt oder scharf verurteilt. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird wie ein Schwerverbrecher im TV von Anne […]
Das Transparent der Abtreibungsgegner:innen zum »Babycaust« wurde wegen Leugnung bzw. Relativierung des Holocaust kürzlich von der Dortmunder Polizei eingezogen. Was wird nun mit »Holodomor«? Eine Relativierung des Holocaust, am 30.11.22 vom Bundestag in einer geschichtsrevisionistischen Abstimmung als verbindlich erklärt! Moskau soll Anfang der dreißiger Jahre in der Ukraine eine Hungersnot größten Ausmaßes gezielt ausgelöst haben. […]
Am 10. März 2002 veröffentlichte die Los Angeles Times Planungen der USA, die Schwelle für einen Einsatz von Atomwaffen gravierend zu senken, so auch »bei einer überraschenden militärischen Lage«. Mini Nukes sollen als Gefechtsfeldwaffen zur Kriegsführung und als Erstschlagwaffen auch gegen Nicht-Atommächte genutzt werden. Schon vor 65 Jahren behauptete Bundeskanzler Konrad Adenauer, es seien Atomwaffen […]
Unter den vielen Kritiken an der jüngsten Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht sticht die der beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE hervor, die völlig deplatziert war. In Diktaturen benennen die Führer die Parlamentsabgeordneten. In Demokratien werden sie vom Volk gewählt. Ich habe Sahra Wagenknecht gewählt, sie stand auf meinem Wahlzettel. Sie hält derzeit Reden, die ich […]
Der Ballspielverein Borussia 09, kurz BVB, ist bekannt für seine Weltoffenheit. Er hatte schon in den 70er Jahren farbige Spieler auf dem Platz, so den Sohn eines US-Soldaten und einer Deutschen. Heute befinden sich allein im Profi-Kader des BVB sieben schwarze Spieler. Sie werden im Stadion umjubelt. Der BVB und Dortmund – das sind die […]
Das Lied Martin Luthers bezeichnete Heinrich Heine als »Marseiller Hymne der Reformation«, Friedrich Engels als »Marseillaise der Bauernkriege«. In Zeiten äußerer Bedrängnis oder zum Bekenntnis des eigenen Glaubens wurde es von Protestanten gesungen. Gemeint ist das Lied mit den Worten Martin Luthers: »Ein feste Burg ist unser Gott, / ein gute Wehr und Waffen. / […]
Originalton Schulbuch DDR: »Die rasche Sammlung der antifaschistischen Kräfte und der schwindende Masseneinfluss der Nazis veranlasste die reaktionärsten Kräfte des deutschen Monopolkapitals und der Junker, auf die schnelle Errichtung der faschistischen Terrorherrschaft zu drängen. Namhafte Vertreter forderten von Hindenburg, die sofortige Ernennung Hitlers zum Reichskanzler.« So steht es im Lehrbuch »Geschichte 9« des Ministeriums für […]
»’s ist Krieg! ’s ist Krieg! / ’s ist leider Krieg – und ich begehre / Nicht schuld daran zu sein!« Das Gedicht von Matthias Claudius veröffentlichte dieser 1778, empört über den Siebenjährigen Krieg und den Bayerischen Erbfolgekrieg. Es ist das einzige Antikriegsgedicht, das aus der Literatur des »Sturm und Drang« überliefert ist. Geschrieben in […]
Wer sich an Demos für den Frieden beteiligt, kennt das. Wenn überhaupt, berichten Medien darüber aus der Sicht der Polizei: War alles friedlich, gab es Zwischenfälle? Viele von uns Friedensleuten klagen dann, wir hätten es mit einer »Lügenpresse« zu tun. Dies Wort benutzen aber auch Rechte und Obskurante gern, und es ist falsch. Wir haben […]
Wer die gegenwärtige Krisen- und Kriegslage verstehen will, lese Conrad Schuhlers »Das neue Amerika des Joseph R. Biden«, quasi die Fortsetzung von »Wie weit noch bis zum Krieg«, mit dem sich Schuhler vor einem Jahr zu Wort meldete (siehe Ossietzky 1/2021). Das »Amerika first« hat Biden von Donald Trump übernommen und noch verschärft. Er verfolgt […]
Über eine verwirrende Lage bei Kriegsende berichtet die Bielefelder Aktivistin des Projekts »Blumen für Stukenbrock« Elfriede Haug, Jahrgang 1930, in dem Buch über ihre Kinderjahre »Mama, es ist Krieg!«: »Im Mai 1945, vor der deutschen Kapitulation, waren unsere Befreier kanadische Soldaten. Ich konnte ein paar Worte Englisch und hab dem Offizier erzählt, dass die Zwangsarbeiterin […]
Seit Jahrhunderten glauben Menschen Horoskopen, die aus der Stellung der Gestirne Prophezeiungen für den Einzelnen herleiten. Das geschieht in Widerspruch zu jeder zuverlässigen wissenschaftlichen Erkenntnis. Ebenso ist die Gewissheit derer unwissenschaftlich, ja obskur, die als Querdenker und Impfgegner durch die Lande ziehen. Es gibt diese Menschen in großer Zahl. Selbst in Gegenden, wo lange eine […]
Es wirkt wie ein Schildbürgerstreich: In Essen soll eine Widerstandskämpferin mit einem Straßennamen geehrt werden, aber es wird nur eine Straßenseite nach der von der Gestapo ermordeten Käthe Larsch umbenannt, die andere Straßenseite heißt Friedrich-Ebert-Straße. Besonders die Bewohner eines Altenheimes wollten nicht eine Kommunistin als Namenspatronin. Sie wollten an alten antikommunistischen Gewohnheiten festhalten. An alten […]
Kurt Bachmann, Widerstandskämpfer aus jüdischer Familie, war Gründungsvorsitzender der DKP. Im Vorwort zur neuen Ausgabe seines Buches »Wir müssen Vorkämpfer der Menschenrechte sein« durfte ich auf eine »nicht unwichtige Kleinigkeit« hinweisen, die vielen Mitbürger nicht klar zu sein scheint: »Die DKP gehört zur politischen Kultur unseres Landes; ohne legale DKP als Resultat von 1968 hätte […]
Das Militär im kapitalistischen Deutschland hat stets erheblichen Einfluss auf den Staatsapparat, speziell das Sicherheitssystem und die Ideologiefabrikation ausgeübt. Es fungiert als Staat im Staate, Schule der Nation. Militaristische Propagandisten loben die Bundeswehr als Instrument der Demokratie, den einzelnen Soldaten als einen Vertreter der »inneren Führung«, und bei »rechtsextremen Vorkommnissen« handele es sich stets um […]
»Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern – wie Bergen-Belsen – kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung.« So beginnt der Aufruf zum ersten deutschen Ostermarsch der […]
Wer über den Umgang des Staates mit Nazis und Antinazis schreibt, wird – auch bei starker Abhärtung – immer wieder überrascht. So fand ich in den Akten eines Prozesses gegen einen Kommunisten, dem Verstoß gegen das KPD-Verbot vorgeworfen wurde, den Vorwurf, er habe sich das Grundgesetz gekauft! Das war in der Zeit, als der Bundesinnenminister […]
Martin Luther predigte immer wieder: »Jedermann sei untertan der Obrigkeit, die Gewalt über ihn hat« (Römer 13,1). Zum Glück hielt er sich nicht daran gegenüber Papst und Kaiser, aber zum Unglück der Juden und aufständischen Bauern meinte er es ihnen gegenüber ernst: Unterwerft Euch der Gewalt der Obrigkeit. Fünfhundert Jahre danach heißt derselbe Satz, gesprochen […]
Conrad Schuhler hat ein wichtiges Buch über die Neuverteilung der Hegemonieposten in der Welt vorgelegt. Er geht darin der Frage nach, ob und wann ein großer weltweiter Krieg bevorsteht. Eine solche Gefahr sieht er tatsächlich heraufziehen und kann sich ihre Abwendung nur durch eine endlich aktiv werdende Friedensbewegung vorstellen. Sein Buch ist daher allen Friedensaktivisten […]
Im Dortmunder Phönix-See steht ein Denkmal zu Ehren eines kapitalistischen Produktionsmittels: die Thomasbirne aus der Stahlproduktion, die hier jahrzehntelang ihren Platz hatte, bevor das Areal geflutet wurde. Daneben wird es – wenn alles gut geht – bald ein weiteres Denkmal geben: das Denkmal für die Produzenten. Die arbeitenden Produzenten nutzen die Produktionsmittel, schreibt Karl Marx, […]
Gewalt und Radikalität gehörten zu den Themen, die uns als junge Sozialisten besonders bewegten. Es gab während der Ostermärsche durch die Lüneburger Heide ab 1960 spannende Diskussionsrunden mit Kommunisten. Das war sicherlich überall so. In dem Lesebuch für die 10. Klasse »Episoden aus dem Leben großer Menschen«, das in der UdSSR und in der DDR […]
Die Entwicklung bei Thyssenkrupp ist dramatisch. In kurzer Zeit wurden 3600 von rund 30.000 Arbeitsplätzen vernichtet, jetzt kündigte der Konzern 5000 Entlassungen an. Insgesamt sollen 11.000 Stellen gestrichen werden. Das britische Unternehmen Liberty Steel würde gern die Stahlsparte der Thyssenkrupp AG übernehmen. Doch dagegen regt sich Widerstand – mit nicht alltäglichen Forderungen: Die IG Metall […]
»Der Lachende / hat die furchtbare Nachricht / nur noch nicht empfangen./ […] Der dort ruhig über die Straße geht / ist wohl nicht mehr erreichbar für seine Freunde / die in Not sind?« (Bertolt Brecht: »An die Nachgeborenen«) Dem Lachenden wird das Lachen vergehen. Der dort ruhig über die Straße geht, wird sich bald […]
Von Anfang an wurden nach dem 8. Mai 1945 Antifaschisten von Ämtern möglichst ferngehalten, und alte Nazis bekamen eine neue Perspektive. Adolf Hitler sah es voraus. Er hat in seinem Testament vom 29. April 1945 das »Opfer unserer Soldaten« als Kraftquell dafür bezeichnet, dass »in der deutschen Geschichte so oder so einmal wieder der Samen […]
Die Meldungen im Internet rauf und runter gesucht, aber nur in der Rostocker Ostseezeitung vom 3. April stand: »Warnung vor Terroranschlägen von Polizisten und Soldaten«. Es wird mitgeteilt: Die Bundesregierung befürchte eine Zunahme rechter Gewalt im Zuge der Corona-Krise. Das Bundesinnenministerium habe den Bundestag über Planungen rechter Gruppierungen informiert, die Gunst der Stunde auszunutzen. Nach […]
Der 19-jährige Wehrmachtsgefreite Willi Herold, mit einer Hauptmannsuniform bekleidet, ist in das mit etwa 3000 Strafgefangenen überbelegte KZ Aschendorfer Moor eingedrungen und übernimmt das »Kommando«. Er und seine kleine, aus versprengten Soldaten gebildete Einheit ermorden in den nächsten Tagen ab dem 11. April Hunderte Gefangene. Einheiten wie diese gibt es Hunderte, viele haben sich als […]
Post aus Utah. Professor Alan Keele von der dortigen Universität hatte vor 50 Jahren aus Materialien der VVN und Günter Grass‘ Buch »Örtlich betäubt« von Helmuth Hübener erfahren und verbreitete die über ihn gewonnenen Informationen in den USA, wo seither über Helmuth Hübener in Schulbüchern zu lesen ist. Hübener war der jüngste vom Volksgerichtshof zum […]
»Manchmal, o glücklicher Augenblick, bist du in ein Buch so vertieft, dass du in ihm versinkst – du bist gar nicht mehr da.« So beschrieb Kurt Tucholsky die Situation, wie ich sie zuletzt bei Stieg Larssons Büchern empfand. Und jetzt wieder: »Hinterwald« von Lissbeth Lutter hatte ich in den Händen. Es war wie bei den Larsson-Büchern. […]
Im Anfang war nicht das Wort, im Anfang war die Tat. Das teilte uns Goethe per Faust mit. Am Anfang war nicht das Kommunistische Manifest von Marx und Engels, nicht das Wort, sondern vier Jahre vor 1848 die Tat: der Aufstand der schlesischen Weber, der im Juni 175 Jahre zurücklag, ein vergessener Jahrestag. Völlig zu […]
Wir erfahren gegenwärtig aus Regierungsquellen, dass mit dem Mord an dem hohen Beamten Walter Lübcke in Kassel drei bisher unbekannte Phänomene die besondere Gefahr kennzeichnen, die neuerdings von Nazis ausgehe. Pardon: von Rechtsextremen. Nazis gibt es nicht, und die Linksextremen müssen auch immer als Gefahr gesehen werden … Die drei Phänomene: Schläfer als Mörder, Politiker […]
Vor meinem Bücherregal hängt eine Stofftasche mit der eigenwilligen Aufschrift »helMUTh hÜBENer – Wir denken daran«. In der Sofaecke befindet sich ein Kissen mit dem Text »What would Helmuth do?« Beides sind Geschenke der Stadtteilschule Helmuth Hübener in Hamburg-Barmbek. Es sind Anfertigungen im Rahmen eines Wettbewerbs der Schülerinnen und Schüler. Der Wettbewerb wird alle zwei […]
