Die seit fast 30 Jah­ren nicht mehr erho­be­ne Ver­mö­gen­steu­er macht sich als Phan­tom­schmerz nicht nur in den Debat­ten der gesell­schaft­li­chen Lin­ken bemerk­bar. Dass das Ver­mö­gen­steu­er­ge­setz nach 30 Jah­ren nicht grund­ge­setz­kon­form (Grund­ver­mö­gen!) und mit dra­stisch erhöh­ten Frei­be­trä­gen für selbst­ge­nutz­tes Wohn­ei­gen­tum und die »Spar­gro­schen« der Nor­mal­men­schen durch den Bun­des­ge­setz­ge­ber aus­ge­stal­tet wur­de, ist ein sozi­al­po­li­ti­scher Skan­dal und eine […]

»Inzwi­schen herrscht Krieg. Und mei­ne Angst wächst.« So ver­dich­te­te Gabrie­le Gil­len in Ossietzky 6/​2022 unter der Über­schrift »Ich habe Angst« auf guten 5 Sei­ten, die zur Relek­tü­re emp­foh­len sei­en, die Lage im März 2022. Die Eska­la­ti­on ist im Juni 2024 – mehr als 2 Jah­re spä­ter – weit vor­an­ge­schrit­ten. Der (Wirtschafts-)Krieg gegen Russ­land wird erwei­tert jetzt auch […]

Der jour­na­li­sti­sche Nie­der­gang der alt­ehr­wür­di­gen Frank­fur­ter Rund­schau (FR) ver­an­lass­te den ehe­ma­li­gen Nie­der­sach­sen-Kor­re­spon­den­ten der FR – Eck­art Spoo – sei­ner­zeit zur Schaf­fung des kri­ti­schen Medi­ums Ossietzky. Nach eini­gen Besit­zer­wech­seln ist die FR jetzt kaum noch wie­der­zu­er­ken­nen. Die Ippen-Grup­pe ist Haupt­eig­ner und die Karl-Gerold-Stif­tung hält 10 Pro­zent. In Zei­ten der Her­stel­lung deut­scher »Kriegs­tüch­tig­keit« segelt die FR über­wie­gend […]

Ver­däch­tig vie­le Frau­en for­dern eine mili­tä­ri­sche »Mobil­ma­chung«. Sie fol­gen der von SPD-Ver­tei­di­gungs­mi­ni­ster Pisto­ri­us gefor­der­ten deut­schen »Wehr­tüch­tig­keit«. Bezo­gen auf Men­schen bedeu­tet das, sie in einem kör­per­li­chen Zustand zu brin­gen, um für eine Kampf­trup­pe ver­wend­bar zu sein. Da kom­men die Schu­len in den Blick. Hier sind die zukünf­ti­gen Sol­da­ten zu wer­ben und zu fin­den. Hier muss gei­stig ange­legt […]

Die cor­rec­tiv-Recher­che gegen die AfD soll »Geheim­plä­ne« und ein »gehei­mes« Tref­fen aus dem Novem­ber 2023 an das grel­le Licht der Öffent­lich­keit im Janu­ar 2024 gebracht haben. Lei­der wird es nie kon­kret. Des­halb kann sich aus Dis­kus­sio­nen über »Re-Migra­ti­on« ein (gefähr­li­ches!) Fan­ta­sie­ren über »Depor­ta­tio­nen« von einem Vier­tel der deut­schen (die »migran­ti­sche«?) Wohn­be­völ­ke­rung ent­wickeln. Der AfD wird […]

Das Coro­na-Virus gras­siert offen­bar immer noch, die Pan­de­mie ist aller­dings »offi­zi­ell« für been­det erklärt – ohne dass all die Fra­gen, die das mehr­jäh­ri­ge Gesche­hen damals auf­warf und bis heu­te auf­wirft, auch nur im Ansatz beant­wor­tet sind. Das ist selt­sam, denn die Fol­gen der zum Teil dra­ma­ti­schen Maß­nah­men zur Ein­he­gung der Pan­de­mie sind ja immer noch […]