Wer einen Hoch­schul­leh­rer beson­ders schwer belei­di­gen und schä­di­gen will, nennt ihn im Inter­net einen »Gehil­fen anti­se­mi­ti­scher Agi­ta­ti­on«. Eben die­se ver­leum­de­ri­sche Beschul­di­gung erhob die »Grü­ne Jugend Mün­chen«, die für die Web­sei­te eines loka­len Bünd­nis­ses ver­ant­wort­lich zeich­net, gegen Micha­el Mey­en, Pro­fes­sor für Kom­mu­ni­ka­ti­ons­wis­sen­schaft der Münch­ner Uni­ver­si­tät. Nun hat das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen der Grü­nen Jugend unter Andro­hung einer […]

Ein Münch­ner Klä­ger hat jetzt nach mehr­jäh­ri­gem Kampf ein weg­wei­sen­des Urteil gegen die baye­ri­sche Lan­des­haupt­stadt erstrit­ten: Er darf nun­mehr in einem städ­ti­schen Saal eine Podi­ums­dis­kus­si­on zum The­ma »Wie sehr schränkt Mün­chen die Mei­nungs­frei­heit ein – Der Stadt­rats­be­schluss vom 13.12.2017 und sei­ne Fol­gen« ver­an­stal­ten. Der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof urteil­te, die Ver­wei­ge­rung der Stadt sei »mit höher­ran­gi­gem Recht […]