Wenn man sich so man­ches Pro­fil in den Sozia­len Netz­wer­ken ansieht, etwa bei X oder auf Insta­gram, dann wird man fast geblen­det vom Natio­nal­stolz des Users oder der Use­rin. Das drückt sich nicht nur in kur­zen State­ments wie »stol­zer Deut­scher« oder »#Bozk­urts« aus, son­dern vor allem dar­in, dass es von Natio­nal­flag­gen im Pro­fil nur so […]

Prä­ven­tiv­ge­wahr­sam bedeu­tet: Men­schen lan­den vor­beu­gend in einer Zel­le. Bestimmt gibt es Argu­men­te, die die­se Haft­form recht­fer­ti­gen, ter­ro­ri­sti­sche Bedro­hungs­la­gen zum Bei­spiel. Es gibt aller­dings auch Gren­zen – gesetz­li­che und ver­fas­sungs­recht­li­che. Über die­se Gren­zen wur­de jüngst in Bay­ern verhandelt. Der Baye­ri­sche Ver­fas­sungs­ge­richts­hof kam dabei zu dem Ergeb­nis, dass der soge­nann­te aus­ge­wei­te­te poli­zei­li­che Prä­ven­tiv­ge­wahr­sam ver­fas­sungs­ge­mäß ist. Die ent­spre­chen­den […]

Es ist erst weni­ge Mona­te her, da plan­ten Ver­schwö­rer, bestehend aus soge­nann­ten Reichs­bür­gern und Anhän­gern der QAnon-Bewe­gung, den Sturz der Bun­des­re­gie­rung. Dazu kam es nicht, son­dern zu einer groß ange­leg­ten Raz­zia. Es gab zahl­rei­che Fest­nah­men, dar­un­ter auch ein wasch­ech­ter Prinz sowie eine ehe­ma­li­ge AfD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und Rich­te­rin. Die Repu­blik war in Auf­re­gung. Doch so schnell die […]