Das Grund­ge­setz hat ja bereits sei­ne Jähr­chen auf dem Buckel. Mir kommt es so vor, dass es bis zum Arti­kel 146 nicht oder sehr sel­ten gele­sen wird. Denn die­ser Arti­kel bestimmt ein­deu­tig, dass die­ses Grund­ge­setz längst nicht mehr gül­tig ist. Wäh­rend der Kon­fe­renz »Deutsch­land in bester Ver­fas­sung? Der Auf­bruch in Hes­sen und Bran­den­burg. Der Neu­be­ginn in […]

Die täg­li­chen Infek­ti­ons­zah­len in Deutsch­land sind alar­mie­rend hoch. Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel und die Mini­ster­prä­si­den­tIn­nen der Bun­des­län­der ver­ab­schie­den einen Teil-Lock­down – zunächst bis Ende Novem­ber, Ver­län­ge­rung wahr­schein­lich. Exper­tIn­nen war­nen vor einer Über­la­stung des Gesund­heits­sy­stems. Trotz der Beschrän­kun­gen bleibt die Sor­ge, dass die Kapa­zi­tä­ten in den Kran­ken­häu­sern nicht aus­rei­chen, um alle Pati­en­tIn­nen adäquat ver­sor­gen zu kön­nen. Das […]