Vielleicht haben wir uns schon daran gewöhnt – alle paar Jahre eine neue Krise. Und sie kommen in immer kürzeren Abständen: Der 11. September war 2001, die Finanzkrise begann circa 2007; zwischen Corona-Krise und Russland-Ukraine-Krise liegen gerade mal wenige Monate (und Corona ist noch latent vorhanden). Die jeweiligen Hintergründe und Gefahren sind ausgiebigst untersucht worden und sollen hier nicht wiederholt werden. Aber interessant scheint die Frage: Haben die politischen Maßnahmen die Krisen tatsächlich eindämmen können – und welchen Preis hatten diese Maßnahmen? Aber eins nach dem anderen.
Eine Krise – wie kann sie charakterisiert werden?
Laut Wikipedia ist eine Krise der Höhe- oder Wendepunkt »einer gefährlichen Konfliktentwicklung in einem natürlichen oder sozialen System …«; laut Bundeszentrale für politische Bildung ist sie eine »… massive Störung des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Systems …«. Das Wirtschaftslexikon24 beschreibt sie als »… völligen oder teilweisen Zusammenbruch des wirtschaftlichen Funktionssystems …«. Diese Feststellungen scheinen zutreffend; dabei bezeichnen sie hauptsächlich die Folgen einer Krise; interessanter scheint deshalb zunächst die Frage?
Wie kommt es zu Krisen?
Waren die Krisen der letzten 20 Jahre durch Menschen verursacht oder naturgegeben? Eine Virusübertragung ist sicher meist ein natürlicher Ablauf (z.B. Übertragung durch Tiere); sollte dies durch menschliches Handeln begünstigt sein (Bio-Labore?), wäre die Übertragung nicht völlig naturgegeben. Die meisten anderen Ursachen sind irgendwie durch handelnde Personen verursacht – von religiös motivierten Attentätern über geldhungrige Körperschaften bis hin zu Interessengruppen mit machtbezogenen Prinzipien bzw. Doktrinen. Die Aktionen dieser Gruppen führen erst dann zur Krise, wenn sie über ein gesellschaftlich verträgliches Maß hinausschießen: Der 11. September 2001 war der Beginn und das Alibi für eine massive Veränderung und Verschärfung der westlichen Außen-, Kriegs- und Sicherheitspolitik (z. B. die Kriege in Afghanistan und gegen den Islamischen Staat). Die Immobilienblasen wurden so lange aufgebläht, bis die Kreditgeber in Schieflage gerieten. Die Klimakrise wurde von wichtigen Akteuren so lange geleugnet, bis sie unübersehbar wurde. Dies lässt einen Analogie-Schluss mit naturwissenschaftlich-technischen Gebieten zu: Krisen treten dann auf, wenn eine Störung größer ist als die Toleranz-Verträglichkeit des betreffenden Systems.
Wie treten Krisen zutage bzw. wie laufen sie ab?
Zeigten sich die ersten Erscheinungen (z.B. die Immobilienblase 2007 oder die sprunghaft steigenden Zinsen auf den Aktien-, Gold- oder Devisenhandel zwischen verschiedenen Banken im selben Jahr; zum Beispiel das Auftreten der ersten Corona-Fälle), wurde oft nur über die Fakten an sich berichtet. Mehrten sich die Fälle bzw. traten deren Folgen in Westeuropa auf, wurden – kurze Zeit später – die Hintergründe intensiver betrachtet (z. B. die »Blase« aus ungedeckten Immobilienkrediten besonders in den USA). Und es kam zutage, dass Fachleute oftmals schon viel früher vor dem Ereignis gewarnt hatten, ihnen aber niemand zuhören wollte. Danach folgt häufig die Phase der »hektischen Politik«: Expertengruppen werden formiert, Notfallpläne aktualisiert, Finanzmittel zur Bewältigung abgeschätzt und bereitgestellt (Olaf Scholz als Finanzminister: »Mit WUMMS aus der Corona-Krise!«) Ging und geht es dabei um die Eindämmung der Ursachen, die Bewältigung ihrer Folgen oder um Maßnahmen für die Vermeidung künftiger Krisen? Aus den letzten 20 Jahren kann man meines Erachtens folgern, dass es im Wesentlichen um die Beherrschung der aktuellen Situation ging (z. B. Finanz-Stabilität durch Rettung von Banken bzw. ganzen Staatshaushalten, Not-Kapazitäten für Corona-Betreuung). Oft wurde dabei den Schuldigen (z. B. spekulierenden Banken) gutes Geld »hinterhergeworfen«; Verantwortliche wurden selten bestraft, bestenfalls abgesetzt … Manchmal gab es auch Aktionen, die das »Übel an der Wurzel packen« sollten – dabei ging es dann um militärische Maßnahmen zur Durchsetzung von globalen Machtverschiebungen. Man denke nur an den Afghanistan-Krieg (und daran, wie er ausging). Die Reaktionen mögen im Detail verschieden sein, aber zur Bewältigung der Krisen wurden immer enorme Geldmittel lockergemacht, die vorher undenkbar waren – siehe Afghanistan-Krieg, Banken-Rettung, Corona-Tests, Impfstoff-Entwicklung oder militärische Aufrüstung … Dabei ist es interessant, wohin die Gelder flossen.
Wer erhält die größten Geldmittel?
Eine Gesamtbilanz ist schwierig; man kann nur einzelne Posten auflisten. Betrachtet man z. B. den 11. September: Für den Wiederaufbau des World Trade Centers wurden große Summen aufgebracht (fast 5 Milliarden US-Dollar inklusive der Gedenkstätten) – jedoch wesentlich mehr für den Kampf gegen radikale islamische Strukturen. Laut Statista Research Dept. kostete allein der Afghanistan-Krieg die USA zwischen 2002 und 2021 ca. 850.000 Milliarden US-Dollar; die Steuerzahler der BRD ca. 20.000 Millionen Euro (Wirtschaftswoche). Der Krieg gegen den »Islamischen Staat« im Irak und in Syrien war mindestens ebenso teuer. Diese Zahlen erzählen nichts über das endlose Leid von zahllosen Menschen, sie sagen auch nichts über die zerstörten Städte und die Traumata aller Beteiligten. Es sind einfach nur Zahlen, nicht mehr vorstellbare Geldsummen, die für Kriege und Wiederaufbau verbraucht wurden. Geld, das größtenteils bei Banken als Kredit aufgenommen und dann den Rüstungsfirmen und dem Militär zur Verfügung gestellt wurde – und jetzt noch jahrelang von Steuerzahlern aufgebracht und zurückgezahlt werden muss. Ähnlich wie bei den »Rettungsgeldern« in der Finanz-und in der Corona-Krise. Im Zusammenhang mit Corona landeten die meisten Gelder bei den Pharma-Firmen; die Summen wurden weitgehend geheim verhandelt. Bedenkt man außerdem, wie z. B. Pfizer seine weltweite Stellung ausnutzte, um bei den Serum-Käufern unverschämte Lieferkonditionen durchzudrücken, kann man erkennen, dass auf ehrbare Kaufmannschaft keinen Wert gelegt wurde. Wie auch bei vielen lukrativen Masken-Geschäften. Die bei der Immobilienkrise ab 2007 und der Euro-Krise ab 2009 aufgebrachten staatlichen Milliardensummen landeten zu einem großen Teil bei den Verursachern, also den spekulierenden Banken. Die Unterstützung strauchelnder Länder wie zum Beispiel Griechenland ist ein komplizierteres Feld. Sicher ist nur, dass sie Geld von der EU erhielten, um z. B. an uns Schulden zurückzuzahlen. Insgesamt kann man sagen, dass alle Krisen-Stabilisierungs-Gelder dorthin flossen, wo es für das Großkapital am genehmsten war – von Rüstungsfirmen bis zu Finanz-Konsortien. Wir müssen uns nur die Kurse der Biontech-Aktien anschauen oder die Aktienkurse der Rüstungskonzerne, Satte Gewinne hier – und dort, unter den Normalbürgern, wachsende materielle Sorgen.
Die wichtigste Frage ist also: Wer verdient an den Krisen?