Hei­ko Maas, Außen­mi­ni­ster und ver­kann­tes Uni­ver­sal­ge­nie. – Jetzt haben Sie sich auch als mul­ti­dis­zi­pli­nä­re Kapa­zi­tät erwie­sen: in Medi­zin, Epi­de­mio­lo­gie, Hygie­ne, Eth­no­lo­gie, Sozio­lo­gie, Para­psy­cho­lo­gie und Mysti­zis­mus. Unnach­ahm­lich in Stil und Prä­gnanz. Ihr Zwei-Sät­ze-Kom­men­tar zu den US-ame­ri­ka­ni­schen Bür­ger­pro­te­sten, mit dem Sie per Twit­ter-Tweet die Welt­öf­fent­lich­keit beschenk­ten: »Covid-19 bedroht nicht nur Leben, Gesund­heit und Wohl­stand, gera­de der Schwäch­sten. Das Virus nährt auch Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus welt­weit.« Ange­sichts Ihrer phä­no­me­na­len Kom­bi­na­ti­ons­ga­be dür­fen wir hof­fen, dass bald ein Kom­bi-Impf­stoff gegen Coro­na, Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus auf den Markt kommt. Vor mini­ste­ri­el­lem Geschwätz wird uns das Medi­ka­ment aber kaum schützen.

Chri­sti­ne Lam­brecht, Justiz­mi­ni­ste­rin, SPD. – Sie sind sich mit Innen­mi­ni­ster Horst See­ho­fer einig gewor­den: Dem Ver­fas­sungs­schutz soll erlaubt wer­den, sei­nen soge­nann­ten Bun­des­tro­ja­ner in pri­va­ten Rech­nern und Tele­fo­nen zu instal­lie­ren. Sei­ne Quel­len-Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­über­wa­chung, TKÜ, ermög­licht es, sämt­li­che Gesprä­che, Text- und Bild­sen­dun­gen mit­zu­hö­ren bezie­hungs­wei­se mit­zu­le­sen. Die Erlaub­nis zum Aus­spä­hen gilt for­mal zwar nur für die­sen Daten­ver­kehr. Was auf den Fest­plat­ten der Ziel­per­so­nen gespei­chert ist, soll hin­ge­gen tabu blei­ben. Dass der Ver­fas­sungs­schutz sich dar­an hält, wenn sein Tro­ja­ner erst mal auf der Plat­te sitzt, ist selbst­ver­ständ­lich rei­ne Glau­bens­sa­che. Dass Sie selbst zu den Gläu­bi­gen zäh­len, glaubt Ihnen kei­ner. Nicht ein­mal jener Unbe­darf­te, der sich im Glau­ben wiegt, er habe nichts zu verbergen.

Her­bert Reul, Innen­mi­ni­ster von Nord­rhein-West­fa­len, CDU. – Sie haben sich als Schwer­punkt den Kampf gegen die soge­nann­te Clan-Kri­mi­na­li­tät aus­ge­sucht, wor­un­ter sie ver­ste­hen, Ver­mö­gen aus kri­mi­nel­len Taten ein­zu­zie­hen. Wenn Ihre Poli­zei in einem Haus­halt grö­ße­re Geld­sum­men fin­det oder Grund­be­sitz bei wenig Begü­ter­ten fest­stellt, las­sen Sie das Ver­mö­gen ein­zie­hen, sofern kei­ne Bele­ge für einen recht­mä­ßi­gen Erwerb vor­lie­gen – und zwar auch dann, wenn noch kein Gerichts­be­schluss vor­liegt. Nun haben Sie Ihre Kol­le­gen Innen­mi­ni­ster der Län­der zum Mit­ma­chen bei sol­chem Tun gewon­nen. Beson­ders »ara­bisch­stäm­mi­ge Groß­fa­mi­li­en« mit Grund­be­sitz aus unkla­ren Quel­len (lt. Ruhr­Nach­rich­ten, 13.6.20) neh­men Sie sich vor und ver­an­stal­ten spek­ta­ku­lä­re Raz­zi­en. Es gab Ver­mu­tun­gen, dass sich die Ver­fol­gung der Clan-Kri­mi­na­li­tät als ras­si­stisch und aus­län­der­feind­lich her­aus­stel­len könn­te. Dem Ein­druck soll­ten Sie ent­ge­gen­tre­ten. Grei­fen Sie auch die deutsch­stäm­mi­gen Clans an! So zum Bei­spiel die Fami­lie Quandt, die ihr Ver­mö­gen in star­kem Maße aus der Skla­ven­ar­beit her­lei­te­te, ver­rich­tet von Zwangs­ar­bei­te­rin­nen und -arbei­tern im Krieg der Nazis, mit denen sie eng ver­bun­den war. Oder neh­men wir die Fami­li­en der Gra­fen von Wald­burg zu Zeil und Trauch­burg. Sie sind die Erben des »Bau­ern­jörg«, des Georg von Wald­burg, der im 16. Jahr­hun­dert die Auf­stän­de der Bau­ern nie­der­schlug und sich deren Eigen­tum aneig­ne­te, nach­dem er sie grau­sam fol­tern und töten ließ. Auf die­se Wei­se ent­stand einer der größ­ten Grund­be­sit­ze, der im Eigen­tum der Clan-Fami­li­en blieb.